Die Berechnung der Kündigungsfrist

Für viele Arbeitsverhältnisse gelten verschiedene Regelungen mit unterschiedlichen Kündigungsfristen. Die wichtigsten Kündigungsfristen stehen im Arbeitsvertrag, in § 622 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) und möglicherweise in einem Tarifvertrag. Auf Sonderfälle, wie bei der Arbeitgeberinsolvenz gehe ich hier nicht ein. Hinweise, ob in Ihrem Arbeitsvertrag ein Tarifvertrag gilt, finden Sie hier.

Wie müssen Sie bei der Berechnung der Kündigungsfrist vorgehen?

Lesen Sie zuerst die Klausel zur Kündigung in Ihrem Arbeitsvertrag, dann lesen Sie § 622 BGB. Dann vergleichen Sie, welche Regelung in Ihrem Fall zu einer längeren Kündigungsfrist führt. Wenn Sie den Tarifvertrag haben, dann schauen Sie auch noch dort nach. Wenn Sie mehrere verschiedene Kündigungsfristen ermittelt haben, die alle für Ihren Arbeitsvertrag gelten könnten, geht es weiter:

Günstigkeitsprinzip bei der Kündigungsfrist

Grundsatz: Für die Berechnung der Kündigungsfrist gilt das „Günstigkeitsprinzip“. Die längere Kündigungsfrist gilt als die „günstigere“. Diese längere, günstigere Kündigungsfrist gilt, außer wenn gesetzliche und tarifvertragliche Kündigungsfrist konkurrieren.

Die Auswahl der richtigen Kündigungsfrist im Detail:

Bei dem Vergleich der verschiedenen Kündigungsfristen, die für den Vertrage gelten könnten ergibt sich folgendes:

  • Die Frist im Arbeitsvertrag ist länger, als im Tarifvertrag oder Gesetz. >> Es gilt die Kündigungsfrist nach dem Arbeitsvertrag.
  • Die tarifvertragliche Frist ist länger, als die im Arbeitsvertrag oder im Gesetz. >> Es gilt die Kündigungsfrist nach dem Tarifvertrag.
  • Die Frist in § 622 BGB ist länger, als die im Arbeitsvertrag und es gilt kein Tarifvertrag. >> Es gilt die Kündigungsfrist nach dem BGB
  • Die tarifliche Frist ist länger, als im Vertrag, aber kürzer, als die im BGB. >> Es gilt die Kündigunsfrist im Tarifvertrag

Hier ein Prüfungsschema für die Kündigungsfrist nach dem Günstigkeitsprinzip:

Berechnung der Kündigungsfrist nach Günstigkeitsprinzip
Berechnung der Kündigungsfrist

Bei leisesten Zweifeln, ob der Arbeitgeber eine zu kurze Frist gewählt hat, sollten Sie sich Rechtsrat einholen.

Anmerkungen zur Berechnung der Kündigungsfrist:

  • Eine Kündigung  mit einer zu kurzen Kündigungsfrist ist in der Regel trotzdem wirksam, eben zu einem späteren Zeitpunkt.
  • Für eine Kündigung des Arbeitnehmers gelten oft kürzere Kündigungsfristen, als für den Arbeitgeber.

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