Die Berechnung der Kündigungsfrist

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Für viele Arbeitsverhältnisse gelten verschiedene Regelungen mit unterschiedlichen Kündigungsfristen, die wichtigsten sind im Arbeitsvertrag, in § 622 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) und möglicherweise in einem Tarifvertrag. Auf Sonderfälle, wie bei der Arbeitgeberinsolvenz gehe ich hier nicht ein. Hinweise, ob in Ihrem Arbeitsvertrag ein Tarifvertrag gilt, finden Sie hier. Wie müssen Sie dann bei der Berechnung der Kündigungsfrist vorgehen?

Lesen Sie die Klausel zur Kündigung in Ihrem Arbeitsvertrag, dann lesen Sie § 622 BGB und vergleichen Sie, welche Regelung in Ihrem Fall zu einer längeren Kündigungsfrist führt. Wenn Sie den Tarifvertrag haben, dann schauen Sie auch noch dort nach.

Grundsatz: Für die Berechnung der Kündigungsfrist gilt das „Günstigkeitsprinzip“. Die längere Kündigungsfrist gilt als die „günstigere“. Diese längere, günstigere Kündigungsfrist gilt, außer wenn gesetzliche und tarifvertragliche Kündigungsfrist konkurrieren.

Die Berechnung der Kündigungsfrist im Detail:

  • Wenn die Frist nach dem Arbeitsvertrag länger ist, als die nach Tarifvertrag oder Gesetz, dann gilt die Kündigungsfrist nach dem Arbeitsvertrag.
  • Wenn die Frist nach einem geltenden Tarifvertrag länger ist, als die im Arbeitsvertrag oder im Gesetz, dann gilt die Kündigungsfrist nach dem Tarifvertrag.
  • Wenn die Frist in § 622 BGB länger ist, als die im Arbeitsvertrag und es keinen geltenden Tarifvertrag gibt, dann gilt die Kündigungsfrist nach dem BGB.
  • Wenn die Frist im Tarifvertrag länger ist, als im Vertrag, aber kürzer ist, als die im BGB, dann gilt der Tarifvertrag.

Hier ein Prüfungsschema für die Kündigungsfrist nach dem Günstigkeitsprinzip:

Berechnung der Kündigungsfrist nach Günstigkeitsprinzip
Berechnung der Kündigungsfrist

Bei leisesten Zweifeln, ob der Arbeitgeber eine zu kurze Frist gewählt hat, sollten Sie sich Rechtsrat einholen.

Anmerkungen zur Berechnung der Kündigungsfrist:

  • Eine Kündigung  mit einer zu kurzen Kündigungsfrist ist in der Regel trotzdem wirksam, eben zu einem späteren Zeitpunkt.
  • Für eine Kündigung des Arbeitnehmers gelten oft kürzere Kündigungsfristen, als für den Arbeitgeber.

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